Sonntag, 31. Oktober 2010

Politikerreaktionen Teil 2 - Peter Boudgoust (Intendant SWR)

Ich bekomme immer mal wieder Reaktionen von Politikern auf Anfragen meiner Leser zugespielt. Einige möchte ich nun hier im Rahmen der "Politikerreaktionen" veröffentlichen.

Anfrage
SWR Anstalt des öffentlichen Rechts 
Peter Boudgoust 
Neckarstraße 230
70190 Stuttgart

Sendeverbot fluegel.tv Stuttgart 21 Schlichtung 

Sehr geehrter Herr Boudgoust,

wie ich heute gelesen habe, darf das Internetfernsehen fluegel.tv die Schlichtungsgespräche zu Stuttgart 21 nicht übertragen. Stattdessen soll dies der SWR tun.

Vom SWR bin ich leider in Sachen Berichterstattung zu Stuttgart 21 enttäuscht. Zum einen wird nicht kritisch genug berichtet und zum anderen auch nicht ausführlich und aktuell genug.

Ich fordere Sie als Gebührenzahler auf sich dafür einzusetzen, dass fluegel.tv und der SWR die Gespräche live übertragen dürfen. Lassen Sie anschließend die Zuschauer beurteilen wer seine Sache besser gemacht hat. Ich fordere Sie ebenso auf die Schlichtungsgespräche live, ungekürzt und unkommentiert zu übertragen.

Finden Sie endlich wieder zu den journalistischen Tugenden zurück anstatt der verlängerte Arm für die Regierung zu sein und/oder alles von der dpa ungeprüft zu übernehmen. Strengen Sie sie sich an, recherchieren Sie wieder selbst und seien Sie Ihr Geld (welches ich ungewollt zahlen muss) wert!

Vielen Dank 
Mit freundlichen Grüßen
XXX

Antwort





Politikerreaktionen Teil 1 - Axel E. Fischer (CDU)

Ich bekomme immer mal wieder Reaktionen von Politikern auf Anfragen meiner Leser zugespielt. Einige möchte ich nun hier im Rahmen der "Politikerreaktionen" veröffentlichen.

Anfrage
Sehr geehrter Herr Fischer ,

drei Jahre Haft für jemanden, der sich bei einer Demonstration aus dem
Polizeigriff losreisst? Finde Sie das noch verhältnismäßig?

Ich halte es für eine schlichte Provokation, wenige Tage nach den
schlimmen Vorgängen in Stuttgart ein solches Gesetz auf den Weg zu
bringen. Warum werden dann eigentlich nicht gleichzeitig die Strafen
für gewalttätige Polizisten erhöht? Also für beamtete Körperverletzer,
die friedlichen Bürgern "das Auge aus dem Kopf spritzen" und junge
Menschen mit Wasserwerfern aus Bäumen schiessen wollen und dabei
bewusst schwerste Verletzungen und möglicherweise deren Tod billigend
in Kauf nehmen. Demonstranten werden "Freiwild", die Polizeischläger werden durch die
Justiz geschützt. Nichts anderes signalisiert auch diese inakzeptable
Gesetzesinitiative. Ist dies Ihr Verständnis von “liberalem”
Strafrecht?

So lange die Polizei noch nicht einmal bereit ist, sich kennzeichnen
zu lassen und den Bürgern gewalttätig und nur noch vermummt
entgegentritt, brauchen wir keine derartigen Einschüchterungsversuche
zur Unterhöhlung des Demonstrationsrechts. Ganz im Gegenteil!

Muss man jetzt als Bürger Angst vor der Polizei (dem Freund und
Helfer) haben? Was soll ich meinen Kindern erzählen wenn diese mich
nach der Polizei fragen?

Wie soll man sich bei einer ungerechtfertigten Maßnahme der Polizei
verhalten wenn man sich nicht wehren darf? Muss ich befürchten
geschlagen zu werden nur weil ich einen Polizisten nach dem Ausweis
bzw. Dienstnummer frage? Funktioniert so eine Demokratie bzw. ein
Rechtsstaat? Das ist doch alles irgendwie grotesk.

Und noch ein Letztes: Warum hat sich bisher niemand aus dem
Polizeiumfeld oder der Politik bei den Demonstranten vom 30.9
entschuldigt? Ich wünsche mir manchmal einfach den gesunden
Menschenverstand zurück der irgendwie in den letzten Jahren verloren
gegangen sein muss.

Ich bitte um eine persönliche schriftliche Stellungnahme.
Vielen Dank.
XXX

Antwort
Sehr geehrte/r Frau/Herr XXX,

da ich anscheinend eine grundsätzlich andere Wahrnehmung der von Ihnen angesprochenen Ereignisse in Stuttgart, des Wirkens einiger jenseits des genehmigten Veranstaltungsortes unfriedlich und bewaffneter Versammelter, und offensichtlich auch eine andere Einstellung zu demokratischen Entscheidungen und deren Umsetzung im demokratischen Rechtsstaat habe als Sie, und auch mein Bild von der Rolle und vom Wirken der Polizei in unserem Staate anders ist als das Ihre, kann ich Ihren teilweise sehr polemischen Wertungen nur schwer folgen und möchte diese daher nicht kommentieren.

Gestatten Sie mir jedoch festzustellen, dass individuelles Fehlverhalten einzelner Staatsdiener in unserem Staat verfolgt und gegebenenfalls auch durch die Justiz bestraft wird, und sie auf folgendes Zitat des Mannheimer Staatsrechtlers Prof. Dr. Wolf-Rüdiger Schenke aufmerksam zu machen:

"Ein Recht zum Widerstand gegen ein demokratisch legitimiertes Projekt sieht das Grundgesetz nicht vor."

Bei Stuttgart 21 handelt es sich um ein ordnungsgemäß durchgeführtes Verfahren.

Mit freundlichen Grüßen

Axel E. Fischer

Sonntag, 17. Oktober 2010

Antwort von Richter a.D. Dieter Reicherter #s21 #polizeigewalt

Ich habe Herrn Reicherter auf seine Dienstaufsichtsbeschwerde gegen den Bordschützen des Wasserwerfers I am 30.9. im Schlosspark Stuttgart hin eine Mail geschrieben und Ihm gedankt. Ausserdem bat ich um Infos über die weitere Entwicklung. gestern nun erhielt ich folgende Antwort:


--schnipp--
Sehr geehrte Dame, sehr geehrter Herr,
bitte entschuldigen Sie, dass ich diese unpersönliche Form einer Antwort auf Ihre unzähligen Anrufe und Mails wegen des Polizeieinsatzes im Stuttgarter Schlossgarten wähle. Es ist aber mit dem besten Willen nicht möglich, mich auf andere Art zu melden, weil alles viel zu zeitraubend wäre. Ich bin ja nur ein einzelner Mensch, der keine Sekretärin hat. Mein Wunsch, der hinter dem vorzeitigen Ruhestand steckte, mehr Zeit für mich selbst zu haben, bleibt ohnehin vorläufig unerfüllt.

Nun möchte ich mich sehr herzlich für das Vertrauen und die Ermutigung bedanken, die Ihre Mitteilungen bestimmten. Sie sind der Beweis, dass es richtig ist, sich für die Bürgerrechte einzusetzen, wenn etwas schief läuft, und die Wahrheit ans Licht zu bringen. Gute Ansätze sind gemacht. Nun hoffen wir gemeinsam, dass eine gründliche Aufklärung und Aufarbeitung erfolgt und sich derartiges in Stuttgart nicht wiederholt.

Viele von Ihnen haben mir geschildert, was sie im Schlossgarten erlebt und beobachtet haben. Etliche Berichte sind erschütternd und gehen weit über das hinaus, was ich selbst erlebt habe.
Soweit sich daraus der Verdacht von Straftaten ergab, habe ich mit Einverständnis der Zeugen die Unterlagen bereits an die Staatsanwaltschaft weitergeleitet.

Wenn Sie selbst Angaben als Zeugen machen oder als Verletzte Anzeige erstatten möchten, können Sie sich direkt wenden an die
Staatsanwaltschaft Stuttgart
Abteilung 1
Neckarstr. 145
70190 Stuttgart

Einige von Ihnen haben mir Entwürfe für Strafanzeigen, Prozessunterlagen und ähnliches mit der Bitte um Prüfung übersandt. Bitte haben Sie Verständnis dafür, dass ich diese Wünsche nicht erfüllen kann.

Der allererste Anruf, der mich erreichte, kam von einem honorigen fünfundsechzig-jährigen Stuttgarter Bürger, der Opfer eines Angriffs mit Pfefferspray wurde und psychisch sehr belastet ist. Ich konnte dafür sorgen, dass er – wenn auch nur sehr kurz – im ZDF sein Erlebnis schildern durfte. Auch meldete sich ein ehemaliger Polizeibeamter, der selbst in den 80er-Jahren in Hessen Wasserwerfer gegen Chaoten (Schwarzer Block) bedient hat und nun total entsetzt war über den Einsatz gegen normale Bürger. Die Auflistung solcher Kontakte könnte ich noch lange fortsetzen. Insbesondere die Schilderung des Beginns des Polizeieinsatzes, hauptsächlich gegen Jugendliche, hat mich total schockiert.

Erwähnenswert scheint mir auch, dass selbst harmlose Radfahrer, die zufällig durch den Schlossgarten fuhren, vom Wasserwerfer getroffen wurden.

Außer einer Mitteilung des Innenministeriums, dass meine Beschwerde eingegangen sei, liegt mir keine offizielle Stellungnahme vor.

Hingegen haben sich die Medien meines Briefes in vielfältiger Weise angenommen (übrigens weiß ich bis heute nicht, wer meinen Brief mit allen persönlichen Daten ins Netz gestellt hat).

Für mich war herausragend das Interview bei Fluegel-TV, wo ich ungekürzt berichten und Stellung nehmen konnte. Das Video ist inzwischen weit verbreitet und hat unzählige Aufrufe – siehe www.ustream.tv/recorded/10000058 - .
Daneben gab es zwei Aufnahmen für das ZDF, Interviews im Radio bei SWR 1 und SWR 4 und viele Zeitungsinterviews (z.B. Die Welt, Süddeutsche Zeitung, www.spreerauschen.net, Südwestpresse Ulm). Jetzt ist eine weitere Fernsehanstalt am Thema.

Wichtig war mir bei allem die Betonung, dass es nicht um ein Engagement für oder gegen Stuttgart 21 geht, sondern für die Meinungs- und Demonstrationsfreiheit.

Nun hoffe ich, dass dies als erste Information genügt. Weiterhin stehe ich Ihnen für Anfragen und Mitteilungen zur Verfügung und wünsche uns, dass wir alle am Staat nicht verzweifeln müssen und unsere Meinung ungehindert und friedlich kundtun können.

Mit freundlichen Grüßen

Dieter Reicherter
--schnapp--

Nur nochmal zur Erinnerung: Herr Reicherter war selbst Richter an der Strafkammer in Stuttgart!

Montag, 11. Oktober 2010

PrüPoExit - Aussteigerprogramm für Polizisten

Das "Schrozberg-Institut für Demokratie und Frieden" bietet ab dem 1. November ein Aussteigerprogramm für Polizisten und Polizistinnen an, die aus dem aktiven Polizeidienst ausscheiden möchten. Wenn Sie es satthaben Leute verhauen zu müssen und/oder Ihre gewalttätigen Kollegen decken zu müssen ist dieses Programm der richtige Weg für Sie in ein neues und gewaltfreies Leben.

Das Programm mit dem Namen "PrüPoExit" (Prügel Polizei Exit) hat das Ziel, Polizisten beim Ausstieg aus dem repressiven und korpsgeistdurchdrungenen mobbenden "Machtapparat Polizei" zu unterstützen und für die Zeit danach ein normales Leben und eine Wiedereingliederung in die Gesellschaft zu organisieren. Hierzu gehört vor allen Dingen der Einstieg in den zivilen Arbeitsmarkt und das Absolvieren von Antiaggressionstrainings und der Besuch von Demokratie- und Rechtsstaatsseminaren (diese können direkt am Schrozberg-Institut belegt werden, z.B. "Warum Folter nichts bringt" oder "Man muss nicht gleich Knochenbrechen"). Sollte eine Integration in den Arbeitsmarkt aufgrund geistiger Defizite nicht möglich sein, wird auch der direkte "Urlaub im Harz" Teil 4 Track angeboten. Hier werden die ehemaligen Polizisten dann in Survival geschult ("Leben am Limit" oder "Leere Dosen sind nicht leer").

Das Hauptproblem von aussteigewilligen Polizisten ist die praktische "Nicht-Lebensfähigkeit" in der bürgerlichen zivilen Gesellschaft. So muss z.B. erst wieder ein Bewusstsein dafür entwickelt werden, dass Personen die Straftaten begehen, ob es nun Polizisten oder Zivilisten sind, strafrechtlich verfolgt werden müssen. Ausserdem muss das Rechtsempfinden dahingehend geschult (oder manchmal erst wieder neu erlernt werden), dass man Konflikte verbal lösen und nicht sofort zuschlagen muss. Und auch dass es Konsequenzen hat, wenn man Straftaten begeht da nun die staatlich garantierte Polizeiamnestie natürlich nicht mehr greift und vor Strafverfolgung schützt. Ausserdem findet ein Training statt das darauf vorbereitet, (auf) ehemalige Kollegen zu treffen (sei es im zivilen Umfeld oder im dienstlichen Bereich)

Auch der Umgang mit Kindern muss von Grund auf neu erlernt werden. Hierzu werden die Polizeiaspiranten z.B. in speziellen Seminaren an eine Hundeleine gelegt und von Kindern Gassi geführt.
Oder der Seminarbereich "Ich und das Grundgesetz" indem die ehemaligen Polizisten wieder ein Stück näher an die Verfassung herangeführt werden sollen. Lehrplaninhalte sind z.B. "Ja, die Todesstrafe wurde tatsächlich abgeschafft" oder "Nein, nicht jeder Demonstrant wirft automatisch Pflastersteine".
Dies ist jedoch nur ein Beispiel von vielen aus dem täglichen Seminarangebot.

Bei Fragen wenden Sie sich bitte an den Leiter des Schrozberg-Instituts, Prof. Dr. mult. H. Schrozberg (nach Diktat verreist nach Saudi-Arabien). Dieser ist via E-mail unter schrozberg@gmail.com erreichbar.  Auch eine Anmeldung für das Aussteigerprogramm ist direkt bei Ihm möglich. Die gesetzlichen und privaten Kassen übernehmen in der Regel die Kosten, da Polizeigewalt nach ICD 10 als psychische Krankheit eingestuft ist. Bitte füllen Sie hierzu die Formblätter 2a-233c aus. Erfahrungsgemäß sind die 612 Seiten in wenigen Tagen zu schaffen.

Es ist in Zukunft geplanten dieses Programm auch für Berufspolitiker (insb. für sog. MdB und MdL) anzubieten. Hierfür wird noch ein griffiger Name gesucht. Die Seminarplanung ist aber bereits im vollen Gange.

Donnerstag, 7. Oktober 2010

Backup Polizeigewaltvideos #s21

Da es vermehrt Gerüchte gibt, dass bei youtube die Polizeigewaltvideos die im Zusammenhang mit Stuttgart 21 stehen (hauptsächlich vom 30.09.2010) verschwinden, hier mal die (IMHO) wichtigsten als Backup zum herunterladen:

Teil 1
youtube_vids_polgewalt_30sept_s21.zip

Teil 2
youtube_vids_polgewalt_30sept_s21_teil2.zip

(je so um die 480 MB, .zip, bitte auf "download" und dann "download anyway" klicken)
Bitte downloaden und bis mind. April 2011 lokal sichern (dann sind die LTW rum)

Samstag, 2. Oktober 2010

#s21 Bericht vom 1.10. - Teil 2

So sehen übrigens gewaltbereite steinewerfende Berufsdemonstranten aus





Und so die nette, freundliche und verhältnismäßig agierende Polizei.

Noch was zum aktuellen Zustand der deutschen Polizei: Ich habe mit einigen Polizisten am Bauzaun gesprochen, sie geben zu dass sie völlig fertig und übermüdet sind. Wenn ich mir jetzt noch vorstelle, dass die Leute mit 2000 Kollegen in einer miefigen Turnhalle mit sanitären Einrichtungen aus den 70er Jahren untergebracht sind, frage ich mich echt wie jemand auf die Idee kommt eigentlich Polizist werden zu müssen. Ganz zu schweigen vom lächerlichen Gehalt. Un wenn dann nichtmal jemand die Verantwortung für solche Einsätze vom 30.9. übernehmen will, spätestens dann würde ich als Polizist kündigen und überlaufen. Ich frage mich eh warum die Polizei beim Kinderprügeln eigentlich mitmacht und nicht einfach den Gehorsam verweigern. Die ersten Wackelkandidaten gibts aber offenbar schon. Frei nach der Devise: Lieber arbeitslos und dafür ruhig schlafen können und den eigenen Kinder nicht sowas erklären zu müssen: "Papa, was arbeitest du eigentlich so den ganzen Tag" - "Ich schlage deine Klassenkameraden krankenhausreif, ist ein super Job. Und wenn sie dann fragen warum gibts noch ne Ladung Pfefferspray, hehe." - "Papa, du bis ein Arschloch" - "pffff" Da passt die Meldung vom Stern ja wunderbar: "Gewalteskalation bei Stuttgart 21 war gewollt"

Es gibt aber auch ne gute Nachricht: Innenminister Rech schließt Rücktritt nicht aus und Eisenbahnbundesamt untersagt zunächst das Fällen von Bäumen.
Und noch was: Auch den S21 Befürwortern geht das Polizeivorgehen auf den Sack.

An der Stelle kann ich auch klarstellen, dass ich zum eigentlichen Bauprojekt Stuttgart 21 keine klare Meinung habe, sprich ich bin weder dafür noch dagegen, sondern neutral. Was aber gar nicht geht ist (neben dem Polizeieinsatz vom 30.9.) das Verhalten der Landesregierung allgemein, insb. das eine Vervielfachung der Kosten auf knapp 20 Milliarden EUR befürchtet werden muss und das Projekt inhaltlich mittlerweile scheinbar ein ganz anderes ist, als das was da vor X Jahren beschlossen wurde. BTW: Die ersten Planungssitzungen haben vor 15 Jahren (also 1995) stattgefunden.

Teil 1 dieses Berichts gibts hier

Und zum Schluss noch ein paar Impressionen von gestern


Freitag, 1. Oktober 2010

#s21 Bericht vom 1.10. - Teil 1

Aufgrund der gestrigen Vorfälle massiver Polizeigewalt (auch gegen Kinder und Jugendliche) bin ich heute um kurz nach 15.00 Uhr nach Stuttgart zur Demo gefahren. Ich war nicht alleine. Neben ca. 100.000 Leuten die ich nicht kannte waren auch @joergrupp und @Felicea mit dabei. Mit @tauss hatte ich mich verabredet aber wir haben uns irgendwie verpasst. Bewaffnet mit einer Vuvuzela  und Wut im Bauch gings nach Stuttgart (mit der Bahn, buhhh).

Bis zur Demo um 19.00 Uhr sollt es noch dauern und so hab ich aus Langeweile diese schönen Videoaufnahmen gemacht und Live via Iphone 3G und bambuser.org gestreamt: https://bambuser.com/channel/schrozberg (sorry Jörg :-) Habe ein paar Polizisten ausgelacht, ein paar andere angebrüllt dann gings mir schon besser. Mit Jörg wars auch sehr lustig obwohl der ein richtiger Grüner ist :-) (und mich wegen ökologischer Untaten mehrmals gerügt hat).

Die Polizei war recht entspannt  und kam sogar gelegentlich an den Zaun um mit dem gemeinen Fußvolk zu sprechen (obwohl ich vorher rumgestänkert hab). Einer hat sogar explizit darauf hingewiesen dass ER gestern bei den Gewaltausbrüchen der Staatsmacht nicht dabei war. Hatte also offenbar ein schlechtes Gewissen. Recht so.

Nach einer Begegnung mit dem schwarzen Block (http://www.twitvid.com/VRV3J) ging dann die Demo richtig los. Es war über "Lügenpack" bis "Kinderschläger" alles dabei und ich fühlte mich schon VIEL besser. Fehlten nur noch die Guy Fakwes Masken. Nach einer lustigen Begegnung mit völlig humorfreien RTL Journalisten bin ich dann noch auf diese Schmankerl gestoßen:




Morgen gibts den Teil 2, darin dann: So sehen gewaltbereite Demonstranten aus ...

Schrozberg Bambuser Channel - Live Video von #s21

ab heute nachmittag irgendwann:

http://bambuser.com/channel/schrozberg