Dienstag, 1. Juni 2010

Netzaktion gegen Polizeigewalt

Das Thema Polizeigewalt (PG) beschäftigt mich schon länger und ich habe den subjektiven Eindruck, dass dies in Deutschland entweder zunimmt oder zumindest nicht, wie jedes andere Verbrechen auch, ernsthaft verfolgt wird. Sei es, dass die Polizisten sich untereinander decken bzw. die Staatsanwaltschaften keine Verfahren eröffnen. Und wenn doch kommt es (siehe Berlin) selten bis gar nicht zu einer Verurteilung. Dabei gehts nicht nur um spektakuläre Fälle von Gewalt wie bei 1.Mai Demos, FSA, G8 Gipfel o.ä, allg. Demos, sondern auch um subtile Formen wie Schikane.

Frage ist: Was kann man dagegen tun. Neben rein juristischen Möglichkeiten (die meistens nur die Betroffenen nutzen können) kann man vor allen Dingen drei Dinge tun:
  • Öffentlichkeit herstellen
  • Betroffene unterstützen
  • Auf Kennzeichnungspflicht der Polzei hinwirken (Nummern bei Demos etc, ist auch eine Forderung der Piratenpartei)
Ich stelle mir nun die Frage: Wie macht man das am besten, in welchem Rahmen und vor allen Dingen: Mit welchen Leuten. Sprich, wer hat Lust dazu und interessiert sich für das Thema. Ich möchte das etwas seriöser tun als bisher in diesem Blog.

Wer Interesse hat kann seine Ideen (und irgendeine Form von Kontaktinfo wenn möglich) im folgenden EtherPad einbringen und diskutieren:


http://polizeigewalt.piratenpad.de/1

Disclaimer: Dies ist ein "privates" pad von schrozberg und hat zunächst mit der Piratenpartei überhaupt nichts zu tun, auch wenn ich selbst Mitglied derselben bin.

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