Montag, 10. August 2009

Freiheit statt Angst am 12. September 2009

Am Samstag, dem 12. September 2009, wird unter dem Motto


eine Großdemonstration in Berlin stattfinden.

Treffpunkt: 15.00 am Potsdamer Platz



Sonntag, 9. August 2009

Meldung aus Schrozberg Islands

Wie bereits im ersten Bericht aus Schrozberg Islands dargelegt, beobachte ich aus sicherer Entfernung meinen unmittelbaren Nachbarstaat Deutschland. Dieses Land hat sich ja bereits vor einiger Zeit entschieden den Pfad der Demokratie, der Gewaltenteilung und des Rechtsstaats zu verlassen.

Nun reagiert die internationale Gemeinschaft endlich indem sie zum allerersten mal Wahlbeobachter der OSZE nach Deutschland entsendet, um die dort im September anstehenden Bundestagswahlen zu überwachen.

Schrozberg Islands geht davon aus, dass in nächster Zeit der Ausschluss Deutschlands aus der europäischen Union (EU) sowie aus der NATO erfolgt. Man werde Deutschland aber nicht isolieren, sondern die Türe einen Spalt offenlassen und auf einen Dialog setzen. Geplant ist dies im Rahmen von sogenannten Sechs-Parteien Gesprächen. Neben den USA, Frankreich, Rumänien, Estland, Deutschland wird auch Schrozberg Islands daran teilnehmen, wie der neue EU Generalsekretär Rasmussen mitteilte.

Entscheidend für die Fortführung des Dialogs ist, dass Deutschland sein umstrittenes Atomprogramm nicht wieder aufnimmt und insbeondere den umstrittenen Reaktor Krümmel nicht wieder hochfährt.

UPDATE: Schrozberg Islands warnt vor einem Anschlag (nur mal so eben gerade, gewissermaßen gschwind*)

* Anm. d. Red. für Leser die nicht aus dem badisch/schwäbischen Sprachraum stammen: Das Wort "gschwind" bedeutet "schnell bzw. eilig aber ohne darüber nachzudenken halt".

Freitag, 7. August 2009

Albtraum Rechtsstaat

Aha, wenn ich also tätlich angegriffen werde und mich dann wehre ist es bei uns, in unserem Rechtsstaat und in unserer vorbehaltlosen Demokratie Deutschland, nicht Notwehr, sondern unter Umständen "überzogene Notwehr" . Und dafür geht man in den Knast. Sauber! (zwar schon eine Weile her aber IMHO immer noch schockierend: Lebe deinen Albtraum)

Also an alle die demnächst mal Notwehr oder Nothilfe leisten müssen:
  • Überlegt es euch ob ihr das Risiko eingehen wollt euer eigenes Leben zu retten (und hinterher noch dafür bestraft zu werden). Sowas kann einem schwer auf den Magen schlagen (falls dieser in einer Not(wehr)-OP nicht zufällig entfernt werden musste)
  • Falls Ihr euch schon gegen Nazis oder sonstiges gesellschaftliches Elend wehren müsst, so achtet beim Kampf darauf, nicht überzogen zu reagieren oder den anderen gar ernsthaft zu verletzen. So was ist strafbar!
  • Man kann ja auch versuchen mit den sieben alkoholisierten und schwerbewaffneten Agressoren zu reden und Sie mit vernünftigen und logischen Argumentationsgängen von ihrem Vorhaben abzubringen. Nicht immer gleich gewalttätig werden nur um seine Haut zu retten (oder die eines anderen).
  • Kurz vor dem Kampf nochmal ins kommentierte StGB schauen was denn nun nach neuester Rechtssprechung überzogene Notwehr ist und was nicht.
  • Polizist werden: Die dürfen straffrei überzogen reagieren (was heißt dürfen, das ist denen ihr Job!) Hemmunglos knüppeln, Leute erschießen (mit 16 Schuss, ein paar davon in den Rücken) und dafür auch noch bezahlt (statt bestraft) werden. Wie schön, es gibt für alles eine Lösung.
Dabei steht im § 33 StGB "Überschreitet der Täter die Grenzen der Notwehr aus Verwirrung, Furcht oder Schrecken, so wird er nicht bestraft."

Und dann beklagt sich nochmal einer über die nachlassende Zivilcourage in unserem Lande.
Gute Nacht Rechtsstaat.