Samstag, 30. Mai 2009

Dr. Silvana Koch-Mehrin, FDP (Fehlen Dauernd im Parlament)

(Auf die Briefseiten klicken für eine hochauflösende Ansicht)

Allmählich wird die Menge der wählbaren Parteien für die EU-Wahl (und auch für die Bundestagwahl) immer kleiner. Nachdem die CDU/CSU praktisch sowieso unwählbar ist, die SPD den Wiefelspütz und die Marks losgelassen hat, die Grünen sich nicht so recht entscheiden können für was oder gegen was sie nun eigentlich sind, Die Linke gerade Frau Kaufmann verloren hat und jetzt auch noch die FDP einen Skandal hat, bleibt nicht mehr viel. Ausser der Piratenpartei! Klarmachen zum Ändern!


Obiger Brief ging eben per Fax raus. Bleibe dran.

Hintergrund:
http://www.ruhrbarone.de/hat-fpd-europaspitzenkdandidatin-koch-mehrin-falschen-eid-geleistet/

http://www.fixmbr.de/hallo-herr-ober-einmal-barbara-streisand-fuer-silvana-koch-mehrin-bitte/

http://blog.fefe.de/?ts=b4defe5e

UPDATE:

http://www.rp-online.de/public/article/politik/europawahl/714799/Hat-Koch-Mehrin-gelogen.html

http://www.derwesten.de/nachrichten/politik/2009/5/31/news-121291311/detail.html

Die Lage ist im Moment etwas undurchsichtig. Scheinbar wird David Schraven von den Ruhrbaronen unterstellt, als bezahlter Blogger (wohl im Auftrag der Grünen/Heinrich Böll Stiftung) tätig zu sein. Ausserdem gibts es juristische Verwechslungen zwischen "eidesstattlicher Versicherung" (auch "Versicherung an Eides statt nach § 156 StGB) und dem Meineid (Schwur, § 154 StGB). Mittlerweile kommentieren auch die Anwälte von Frau Koch-Mehrin im Blog der Ruhrbarone. Eind Durcheinander hoch drei. Ich warte mal ab, wie die Antwort auf mein Schreiben ausfällt.

Kommentare:

  1. Hier mal noch ein "investigatives" Video von meinem Lieblingssender wie es im EU-Parlament so abgeht was Anwesenheitszeiten, Tagegelder und den Rausschmiss eines Journalisten betrifft.

    http://www.youtube.com/watch?v=SsWdnPLfWuA

    Daher: Piratenpartei wählen!

    AntwortenLöschen
  2. Ihrer Wahlempfehlung werde ich mich anschließen.

    AntwortenLöschen